Text-Nummer: 0181

Stimmt die Kohle wieder? Plädoyer gegen eine Politik der Arbeitslosigkeit und für eine leistungsorientierte Politik.

Aus der Sicht der Kumpel an Rhein und Ruhr scheint für die nächsten Jahre die Kohle wieder zu stimmen. Und in der Tat dürfen sie es als einen Sieg feiern, auch in Zukunft in einem Arbeitsbereich zu arbeiten, der ihnen und ihren Familien die Existenz sichert. Das ist gut so. Denn nicht die Arbeitenden sind für die konzeptionsschwache Politik verantwortlich, die in den vergangenen Wochen versuchte, mit neoliberalistischer Radikalität die notwendige Umstrukturierung unserer Gesellschaft zu überholen. Dennoch gilt es nun, die Zusammenhänge schonungslos zu benennen, die Notwendigkeiten aufzuzeigen und vor allem wirksam zu handeln. Denn auch bei "nur noch" 5,5 Milliarden DM Subventionen im Jahr 2005 wird die Zeche für politische Konzeptionslosigkeit von allen gezahlt.
Auch wenn die Kohle bei den einen also wieder stimmt und bei den anderen zumindest nur noch zur Hälfte fehlt - und hier sind nicht nur die 45 000 gemeint, die in den nächsten Jahren ihren Arbeitsplatz verlieren werden -, gibt es nicht den geringsten Anlaß, sich selbstgenügsam zurückzulehnen. Denn während die einen die Ärmel aufkrempeln, um weiter ihre Familien zu ernähren, sollten die anderen daran erinnert werden, was es zu leisten gilt.
Diese Leistung besteht darin, Arbeitsplätze fortschreitend überflüssig zu machen, nicht in der neoliberalistischen Vernichtung von Arbeitsplätzen, die die Arbeitenden als Arbeitslose einem Prozeß der materiellen und geistigen Verelendung überläßt, der den sozialen Frieden zutiefst gefährdet.
Ein Plädoyer gegen eine Politik der Arbeitslosigkeit und für eine leistungsorientierte Politik ist also ein Plädoyer dafür, den wirtschaftlichen Strukturwandel, der längst in vollem Gange ist, endlich auch politisch einzuholen. Der neoliberalistische Kurs ist einer, der versucht, den wirtschaftlichen zu überholen, und er geht, wie die Gewerkschaften zu Recht betonen, "über Leichen". Man kann diesen Kurs aber nicht dadurch bekämpfen, daß man eine Politik betreibt, an deren Ende es dem Wirtschaftsprozeß überlassen wird, die neoliberalistische Politik zu verwirklichen. Auch wenn dies in ein Konzept paßt, demgemäß die alten Feindbilder sich als die aktuellen erweisen, läßt man dem Feind nur Zeit genug, sich als der zynische und menschenverachtende Korporation zu erweisen, den man in ihm immer schon sah.
Es gilt zu begreifen, daß Arbeitslosigkeit an einen gesellschaftlichen Handlungsbegriff und an eine wirtschaftliche Handlungspraxis gebunden ist, die in der reinen Bedürfnisbefriedigung das Ideal des Strebens der Mehrheit sieht. Es gilt zu begreifen, daß das gegenwärtige Problem nicht allein die Arbeitslosigkeit ist, sondern daß diese sich fortschreitend zur Kehrseite des Problems Leistungslosigkeit entwickelt. In der neuen Gesellschaft, in die der Epoche machende Wandel wirtschaftlicher Prozesse der Gegenwart mündet, wird sich zeigen, daß Arbeit und Leistung nicht mehr in herkömmlicher Weise verstanden werden können. Man wird sich an ein gesellschaftliches Mißverständnis erinnern, das in einer Verwechslung des Arbeitsprozesses mit dem Leistungsprozeß begründet lag.
Kurz: In der zukünftigen Gesellschaft wird es immer weniger Arbeitsplätze geben, weil es nicht mehr in erster Linie um die Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse gehen wird, sondern um die Verwirklichung gesellschaftlicher Wünsche. Angesicht fortschreitender Verarmung und auch eines steigenden Elends - nicht nur in hochindustrialisierten Ländern, sondern auch in den sogenannten "Entwicklungsländern" - erscheint diese Prognose vielleicht ebenfalls als zynisch. Tatsächlich zynisch aber ist eine Politik, die vor den Widerständen gegen Möglichkeiten gesellschaftlicher Umstrukturierung kapituliert und sich resigniert der Unfähigkeit überläßt, den Mangel angemessen zu verwalten - zugleich aber von jenen fordert, Leistung zu erbringen, denen nichts anderes vorschweben kann als die Folgen der Arbeitslosigkeit.
Wer nicht aktiv dazu beiträgt, aus der Notwendigkeit der Arbeitslosigkeit die Möglichkeiten neuer Leistungen in einem Prozeß der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erneuerung zu entbinden, der wird von der Gesellschaft der Zukunft als Reaktionär erinnert werden.
Der Übergang von einer Gesellschaft, in der Arbeitsplätze als Eigentum und fester Ort und Basis für Lebensgestaltungen gelten, zu einer Gesellschaft, in der die Position in Leistungsprozessen über die Verwirklichung von individuellen und gesellschaftlichen Wünschen entscheiden wird, stellt das Recht auf Arbeit grundsätzlich in Frage. Er stellt es deshalb grundsätzlich in Frage, weil das Recht auf "Mühe" und "Qual" - nichts anderes bedeutet "Arbeit" - zur Befriedigung der unmittelbarsten Bedürfnisse, nichts anderes ist als das Recht, die eigene Arbeitskraft für den Einsatz an einem "Platz" zu erhalten und zu reproduzieren, den es so nicht mehr geben wird.
Andererseits gilt es zu begreifen, daß "Leistung" - beharrlich einem zu erreichenden Ziel auf der Spur zu bleiben - nicht nicht von der Arbeit her zu bestimmen ist. Wenn in der und für die zukünftige Gesellschaft von "Leistungsprozessen" die Rede ist, so ist mitnichten das gemeint, was in einer arbeitsorientierten Wirtschaft unter "Leistungsgesellschaft" verstanden wird. Es muß begriffen werden, daß die Revolution der Produktionsverhältnisse längst begonnen hat und daß die in der herrschenden Arbeitsgesellschaft immer noch beförderten Verhältnisse längst zu Fesseln einer neuen gesellschaftlichen Produktivkraft geworden sind, die mit einem neuen Leistungsbegriff gemeint ist.
Leistung also nicht von Arbeit her zu bestimmen, sondern Arbeit von Leistung wird als einfache Wende und Umkehrung die Folge der gegenwärtigen wirtschaftlichen Revolution sein. Ihr Ergebnis wird die ethische Forderung einer Minimalisierung der Lebensarbeitszeit und einer Maximierung der Kreativität sein, für die Leistung die Basis bilden wird.
Längst ist die Wirtschaftswissenschaft der der neuen Gesellschaft auf der Spur - auch wenn sie einen Mangel an Empirie beklagt. Wie wäre es in Zeiten des Umbruchs und Anfangs auch anders möglich. Was in wirtschaftlichen Bereichen der Wirtschaftswissenschaft noch - in der üblichen Fachsprache - als "inter- und intraorganisatorische Tendenz zur Schaffung virtueller Korporationen" gilt, das findet in der Praxis längst statt: Eine vollkommen neue Leistungskultur beginnt sich in Unternehmungen zu formieren, die sich radikal von joint ventures und anderen Kooperationsformen der Arbeitsgesellschaft unterscheiden. Man muß die "empirischen" Sicht nur jener Perspektive akkomodieren, die sich einstellt, wenn die Praxis der Flexibilisierung der "Arbeitszeit", der leistungsgerechten Entlohnung, der "Teamarbeit", der Verantwortlichkeit für die eigene Leistung und vieles mehr als Arbeitsstrukturen überschreitender Prozeß auftaucht.
Es ist politisch hilflos, eine schwindende Arbeitsmoral zu beklagen, wenn nicht zugleich in Übereinstimmung mit einer neuen Leistungsethik gehandelt wird. Deshalb quälen sich Politiker aller couleur damit herum, ihre Arbeit zu machen - die sich vor ihren Augen verflüchtigt -, statt eine Leistung zu erbringen, die dem Prozeß der neuen Gesellschaft entspricht. Das Sinnbild des "Aussitzenden" ist nicht zufällig das des an einem Arbeitsplatz Festhaltenden, den zu besitzen immer noch als höchstes Gut zu gelten scheint. Wie aber soll Arbeitsplatzinhabern tatkräftig evident - sichtbar und einsichtig - gemacht werden, daß das Verschwinden eines Platzes nicht zugleich die Tilgung einer Position in einem Prozeß bedeutet, wenn jene Leitbilder, die die Aufgabe der Politik nicht ohne Grund als die einer "Repräsentanz" begreifen, eine Arbeitsmoral verkörpern, die mit der Leistungsethik einer neuen Gesellschaft so viel gemein hat, wie der Akkord des Fließbandarbeiters im Taylorismus mit den offenen Zeitkonten des Mitgliedes einer Leistungsformation, der gegenüber die Praxis gegenwärtiger Teamarbeiten einst als erster Schritt der neuen Gesellschaft erscheinen wird?
Das Problem ist, daß es zur eingesetzt habenden wirtschaftlichen Revolution keinen politischen Überbau zu geben scheint, der in der Lage wäre, seine eigene Verwandlungsnotwendigkeit vorwegzunehmen. Solange Subventionen dazu dienen, Arbeitsplätze zu simulieren, solange Einsparungen von Subventionen nicht dazu genutzt werden, neue Positionen im Leistungsprozeß zu fördern und die Menschen darauf vorzubereiten, solche Positionen einnehmen zu können, wird es bei einer Entwicklung bleiben, die auf eine echte Revolution hinsteuert, bei der Köpfe rollen werden. Oder auf kriegerische Auseinandersetzungen, bei denen Produktionsmittel zerschlagen werden, damit es endlich wieder Arbeit gibt, damit die unmittelbaren Bedürfnisse der Menschen befriedigt werden können. Zu keiner Zeit in der Geschichte gab es eine bessere Chance des Übergangs aus dem Reich der Notwendigkeit der Arbeit in das Reich der kreativen Leistung, als in der Gegenwart. Diese Chance vertan zu haben, wird in den Annalen der Zukunft als Ausdruck eines dümmlichen Konservatismus verzeichnet werden, dessen Vertreter sich nicht vom Platz bewegten, weil sie in Leistung und Kreativität immer noch eine Gefahr für die Gesellschaft witterten, als das Vakuum der Arbeitslosigkeit schon implodierte.