Text-Nummer: 0065
Schaltung am: 29.06.1996
Rubrik(en): PolitikUmfang des Textes in Zeichen: 4749
Verfasser(in): Werner Sinkel
Geschrieben am: 29.06.1996
Kürzel: Sin
Originaltitel: Bonn - Berlin, einfach
Copyright: Werner Sinkel
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Werner Sinkel

Bonn - Berlin, einfach

Was sich zur Zeit bei der Vorbereitung des Regierungsumzuges nach Berlin zuträgt, ist bemerkenswert. Immer wenn es um die eigenen Interessen geht, entwickeln Politiker eine Phantasie, die man ihnen kaum zutraut, bedenkt man die Fülle der schlechten Konzepte, mit denen Mangel und Krise verwaltet werden. Blickt man aber auf Pläne zur Wahrung ihrer eigenen Lebensqualität, so kann man nur staunen: Alle Achtung, da wissen Leute, wie Besitzstand an Privilegien gewahrt wird.
Gemeint ist nicht in erster Linie die jüngste Initiative von Abgeordneten der SPD und der Grünen, den Umzug erneut zu verschieben. Obwohl es argwöhnisch stimmt, daß der vorgeschlagene Zeitraum etwa die Länge einer Legislaturperiode hat ... Da mag mancher doch auf den Gedanken kommen, daß auch diese Abgeordneten Nordrhein-Westfalen lieben, die Beschaulichkeit des Bonner Ambientes schätzen und deshalb kalkulieren: Wer weiß, was nach der übernächsten Wahl ist, aber bis dahin möchten wir noch nah dran sein, wenn viel Wasser den Rhein runterfließt. Irgendwie mag man ihnen - bei all den Streitereien um den Umzug - nicht so recht abnehmen, daß sie sich in erster Linie Gedanken über Kosten machen und nur im Sinn haben, wie das Geld besser verwendet werden kann. Mag sein, daß ihnen damit unrecht getan wird. Aber glaubt wirklich jemand, daß durch die Verzögerung des Umzuges Geld gespart wird? Oder daß Einsparungen in einem Bereich der Republik nicht Kosten in einem anderen produzieren? Erinnert man sich an die Argumente der Umzugsgegener, so entbehrt die Vermutung, daß hier einigen Abgeordneten das Bonner Hemd näher sitzt als die Berliner Hose, wohl nicht vollständig der Triftigkeit.
Das Staunen über die Selbstverständlichkeit, mit der alte Privilegien in neue verwandelt werden, betrifft die Mentalität, eine berufliche Notwendigkeit bestechend zu machen. Denn was sich unter dem Stichwort Relocation verbirgt - und offenbar einem neuen Dienstleistungszusammenhang zur Blüte verhilft -, ist ein Anspruchsdenken, das (bei weniger Sympathie mit jenen, denen angeblich Entwurzelung droht)  auch als schöne und scheinbar unverdächtige Sumpfblüte der Korruption beschrieben werden könnte. Schlicht: Wer glaubt wirklich, daß es in Berlin und Brandenburg nicht qualifizierte Leute gibt, um Arbeit zu leisten, die Bonner für eine derartige Zumutung erachten, daß sie mit vielen süßen Bonbons geködert werden müssen, damit sie ihre Arbeit weiter erledigen? Man tut so, als handele es sich bei den Umzüglern in Gänze um Spitzenkräfte, die gebauchpinselt werden müssen, damit sie bloß nicht dort bleiben, wo sie sind. Ein "Dienstrechtliches Begleitgesetz" muß her, das behördensprachlich verklausuliert nichts anderes verankert, als die Institutionalisierung der Selbstvergabe von Bakschisch. Merkt denn niemand, daß in Zeiten der Diskussion über das Annehmen von Bestechungsgeschenken die Politik auf dem besten Wege ist, den Verzicht auf kleine Geschenke von Außen durch Gratifikationen in Form durchaus nicht kleiner Selbstgeschenke zu kompensieren? Ist es wirklich nötig, jemanden dadurch zu motivieren, seine Arbeit zu machen, daß man sein Anspruchdenken hofiert? Mann frage andere Leute (und durchaus auch Beamte), die in der Vergangenheit berufsbedingt versetzt wurden, was sie vom "Dienstrechtlichen Begleitgesetz" halten. Eben jene Politiker, die von Arbeitnehmern berufsbedingte Mobilität fordern, erfahren nun am eigenen Leibe, was das eigentlich ist. Und: Auch in dieser Hinsicht ist Berlin nicht für den Preis einer Rückfahrtkarte zu haben. Der Bund der Steuerzahler hat vollkommen recht, wenn er fassungslos fragt, ob man den Bonnern wirklich eine zweite Luftbrücke einrichten muß, damit sie die bitter Medizin Berlin schlucken. Welcher Gedanke steckt hinter der Phantasie, daß wöchentliche Flüge "nach Hause" sein müssen? Der Gedanke, daß Berlin als "Zuhause" unzumutbar ist. Eine Zumutung für jene, die in Berlin zuhause sind, sind aber steuerfreie Miethilfen und die Übenahme von Wohnungsmaklergebühren. Und welche Phantasien gibt es über Berliner Schulen, daß man den Kindern der Umziehenden sogar den offenbar unvermeidbaren Nachhilfeunterricht bezahlen will? Hier wird der Berliner hilflos. Da werden die Politiker ins gemachte Bett gelegt, wie die Spree in ihr neues, und sie wollen auch noch, daß man ihren ruhigen Schlaf garantiert. Sie werden mit Plänen verkehrspolitisch unsinniger eigener U-Bahnlinien geködert, aber sie wollen doch ihren eigenen Chauffeur. Wie wäre es mit der Installation eine Hologramms, daß den Rhein an die Stelle der Spree projiziert, damit jeder sieht, wieviele Privilegien noch fließen müssen, bis Beamte und Politiker schlicht das tun, wofür sie bezahlt werden: ihre Hauptstadtarbeit.